• Von der Übernahme von Justiz und Medien durch politische Parteien
    In unserer Rechtsordnung sollte (eigentlich) Gewaltenteilung unter Exekutive, Legislative, Judikative und der vierten „Gewalt“, den Medien, herrschen. Aber wie wird dieses Prinzip in diesen Tagen umgesetzt? Manfred Kanzler und Stefan Kohwagner haben sich in ihrem FORUM online Artikel vom 22.09.2021 gemeinsam auf Entdeckungstour durch die verschiedenen Organe unserer Gewaltenteilung gemacht. Von ZDF und ARD bis […]
  • Das europäische Vermögensregister, die Bargeldabschaffung und der „great reset“
    Seit Beginn der Corona-Pandemie häufen sich Bedenken von Bürgern, die damit einhergehenden Entwicklungen könnten Zusammenhänge oder Bestandteile einer gesellschaftlichen Umstrukturierung sein. Im FORUM ONLINE (07.09.2021) diskutiert Stefan Kohwagner diesbezüglich die Themen Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenzuordnung. Er klärt auf, wie die SteuerID 2021 letztlich doch zu einer umfassenderen Bürgerkennziffer wurde, welche Daten das europäisches Vermögensregister sammeln […]
  • „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie!““
    Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist gescheitert. An die Stelle der Fürsten sind die Parteien getreten. Sie haben die Staatsgewalt okkupiert. Artikel 20 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz – „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – ist eine Täuschung. Alle Staatsgewalt geht nicht vom Volke oder dem vom Volk gewählten Bundestag aus, sondern von den etablierten Parteien und deren Führungsriege. Die Parteien haben sich die Entscheidungsbefugnis über die zentralen Bereiche des Staates – Parlament, Regierung, Justiz, Verwaltung – ohne Widerspruchsmöglichkeit durch das Volk angeeignet. „Das Entscheidende ist, das dieser ganze Menschenapparat […] oder vielmehr diejenigen, die ihn leiten, den Parlamentariern Schach bieten und ihnen ihren Willen ziemlich weitgehend aufzuzwingen in der Lage sind. […] Das Versagen des Parlamentariers wird zum Schicksal von Staat und Volk.“ (Max Weber, Politik als Beruf) „Die Frage ist erstens, welche Wirkung überhaupt vom Volke ausgeht. Sie ist ungemein gering. Selbst die Wahlen sind keine eigentlichen Wahlen, sondern Akklamation zur Parteienoligarchie.“ (Karl Jaspers, Wohin treibt die Bundesrepublik?)
  • Machtbegrenzung für Politiker und …
    Machtbegrenzung für Politiker und Widerstand gegen die Corona-Impfung für Kinder – unser Direktkandidat Dr. Eckhard Reineke stellt sich im FORUM ONLINE vor Wie Dr. Eckhard Reineke anfängliches Verständnis zu großem Unverständnis über die Handlungen der deutschen Regierung in der Corona-Krise wurde und er so zur dieBasis gekommen ist, erklärt er euch selbst in seinem Artikel […]
  • Pressemitteilung Landesverband zur Landesliste